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Bundesministerium für Digitales und Verkehr legt Digitalstrategie vor

by Hendrik Zech

Das Bundeskabinett hat heute die vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) vorgelegte Digitalstrategie verabschiedet. Die Digitalstrategie der Bundesregierung gibt den übergeordneten Rahmen der Digitalpolitik in Deutschland für die aktuelle Legislaturperiode vor.

Bundesminister Dr. Volker Wissing:

„Wir brauchen einen umfassenden digitalen Aufbruch für Deutschland. Die Digitalstrategie ist eine konkrete Zukunftsvision mit greif- und messbaren Zielen für den gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Transformationsprozess. Und wir verpflichten uns als Bundesregierung, diese bis zum Ende der Legislaturperiode – also bis 2025 – auch umzusetzen. Daran wollen wir uns messen lassen. Die Digitalstrategie ist das Kursbuch für die gesamte Bundesregierung und damit der Garant für mehr digitalen Fortschritt in unserem Land. Sie stellt sicher, dass die Digitalisierung bei allen anderen Aufgaben, die sonst auf uns zukommen, nicht an Priorität verliert. Das gab es so noch nie. Mit der Digitalstrategie wollen wir es bis zum Jahr 2025 unter die Top Ten in Europa schaffen. Das muss der Anspruch unseres Landes sein. Digital ist besser.“

Ziel der Digitalstrategie ist es, die Rahmenbedingungen für das Vorankommen der Digitalisierung in allen Bereichen zu verbessern. Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Bildung und Wissenschaft sollen noch besser und einfacher die Chancen der Digitalisierung und die Gestaltungsmöglichkeiten des digitalen Wandels im Sinne der Menschen nutzen können.

Digitalisierung ist ein Querschnittsthema. Die Digitalstrategie gibt daher einen Überblick über die wesentlichen digitalpolitischen Vorhaben, die jedes Ressort in eigener Verantwortung umsetzt. Jeder Abschnitt endet mit einer Auflistung der Ergebnisse, die bis 2025 – und damit zum Ende dieser Legislaturperiode – erreicht werden sollen.

Die Digitalstrategie priorisiert Projekte, von deren Umsetzung die größte Hebelwirkung zu erwarten ist – Projekte, von denen wir wissen, dass sie eine Vielzahl von neuen Chancen, Geschäftsmodellen und Möglichkeiten für unsere Gesellschaft schaffen werden.

Das sind:

  • moderne, leistungsfähige und nachhaltige Netze und Verfügbarkeit von Daten und Datenwerkzeugen,
  • sichere und nutzerfreundliche digitale Identitäten und moderne Register,
  • internationale einheitliche technische Normen und Standards.

Außerdem enthält die Strategie 18 Leuchtturmprojekte. Sie zeigen, wie wir das Leben der Bürgerinnen und Bürger mit Hilfe der Digitalisierung konkret verbessern wollen.

Text: Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)

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